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"Bereitschaft zu kämpfen ist da"

Interview mir Franz-Josef Peine

 

Franz-Josef Peine (DKP) ist Abgeordneter der Linksfraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord.

DKP: Eine Bürgerinitiative hat bereits im Frühjahr per Bürgerentscheid verhindert, dass im Stadtteil Ohlsdorf Freiflächen des dortigen Schwimmbads bebaut werden. Die Auseinandersetzung um das Bad dauert aber immer noch an. Wie begann der Konflikt?

Franz-Josef Peine: Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hatte bereits vor der Wahl im Februar 2008 einen Antrag der städtischen Bäderland GmbH genehmigt, ein Drittel der Außenflächen zu verkaufen, um mit den Einnahmen die Sanierung des Bads zu finanzieren. Auf dem Baugelände sollten Luxuswohnungen entstehen. Dafür hätten zwei 50 Meter-Schwimmbahnen weichen müssen. Lediglich ein Planschbecken wäre im Freien noch übrig geblieben. Die Bäderland-GmbH hatte schon vor Jahren Schwimmbäder in der Umgebung geschlossen.

In der Bevölkerung regte sich erster Protest. Auf einer städtischen Anhörung in einer nahegelegenen Kirche sprachen sich vor zwei Jahren von 130 Teilnehmern über dreißig Bürger gegen die Bebauungspläne aus – nicht einer stimmte zu. Dort schlug ich vor, eine Bürgerinitiative zu gründen. Denn nur so war der Bau noch zu stoppen. Dieser Idee schlossen sich Vertreter von Umweltverbänden und auch eine Pastorin an.

DKP: Wie ging es dann weiter?

Franz-Josef Peine:
Mit drei Mitstreitern beriefen wir eine Gründungsversammlung ein. Schon zu diesem ersten Treffen kamen über vierzig Bürgerinnen und Bürger. Leider wurde mir dort von SPD-Anhängern vorgeworfen, ich wolle mit der Schwimmbad-Initiative Wahlkampf machen. Ich kandidierte nämlich als Direktkandidat für die Linkspartei zur Bezirksversammlung – offen als DKP-Mitglied, wie meine Genossen in ganz Hamburg. Die Anschuldigungen der Sozialdemokraten konnte ich aber leicht zurückweisen. Denn keiner der anderen drei Initiatoren war Mitglied der DKP.

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